Festln

Nutzungsbedingungen

App zum Festln

Präambel

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App “App zum Festln (im Folgenden “App zum Festln”), die von Andreas Teich, Kreuther Straße 4, 92286 Rieden, [email protected] (nachfolgend “Festln”) über App-Plattformen ausschließlich für Deutschland zur Verfügung gestellt wird.

App zum Festln hilft Verkäufern jeglicher Größe ihre Preislisten einfach zu digitalisieren und das Ausrechnen von Bestellungen mitfhilfe eines smarten Taschenrechners zu erleichtern. Diese Nutzungsbedingungen regeln sämtliche Vereinbarungen, die zwischen Festln und dem Nutzer (im Folgenden der “Nutzer”, beide im Folgenden “Parteien” genannt) im Zusammenhang mit App zum Festln und der App getroffen werden.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für jeden Zugriff und jede Nutzung von App zum Festln, einschließlich des bloßen Zugriffs auf die Website von App zum Festln, kostenpflichtige Abonnements (im Folgenden “kostenpflichtige Abonnements”) und für den Nutzer kostenlose Abonnements, wie z. B. Probezeiträume oder kostenlose Nutzungszeiträume, die dem Nutzer beispielsweise über Gutscheine zur Verfügung gestellt werden können (im Folgenden “kostenlose Abonnements”, kostenpflichtige und kostenlose Abonnements im Folgenden “App zum Festln-Abonnements”).

Festln kann verschiedene Abonnementmodelle anbieten. Die Abonnementmodelle können unterschiedliche Dienste und App zum Festln-Funktionen beinhalten. Ein Abonnementmodell kann ein kostenpflichtiges Abonnement oder ein kostenloses Abonnement sein (“Abonnementmodell”). Die Abonnementmodelle werden auf der Website von Festln beschrieben.

1. Allgemeine Bestimmungen - Verwendung der App App zum Festln

  1. Die Nutzung von App zum Festln ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zulässig.
  2. Für die Nutzung bestimmter Dienste und spezieller Features der App behält sich Festln das Recht vor, bestimmte Inhalte nur registrierten Nutzern, welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind zur Verfügung zu stellen, wie etwa Probeabos oder kostenpflichtige Zusatzdienste. Die Verfügbarkeit solcher Inhalte liegt im alleinigen Ermessen von Festln.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, bei einer Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten die Nutzerdaten unrichtig oder unvollständig sein oder werden, ist der Nutzer verpflichtet, diese Daten zu aktualisieren.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, die für den Zugang zu App zum Festln verwendeten Zugangsdaten (“Zugangsdaten”) geheim zu halten. Darüber hinaus ist der Nutzer generell für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter dem eigenen Konto stattfinden.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, Festln unverzüglich über jede unbefugte Nutzung des App zum Festln-Kontos oder sonstige Sicherheitsverletzungen zu informieren.
  6. Der Nutzer ist nicht befugt:
    1. technische Beschränkungen von App zum Festln, den Inhalten oder der App zu umgehen;
    2. App zum Festln oder die App zu hacken oder zu modifizieren;
    3. Inhalte anderer Nutzer (z.B. erstellte Preislisten), zu verändern, es sei denn, Festln hat dies ausdrücklich erlaubt;
    4. App zum Festln für einen Zweck zu verwenden, der gesetzlich oder nach diesen Nutzungsbedingungen untersagt ist, oder App zum Festln in einer Weise zu verwenden, welche die Infrastruktur hinter App zum Festln beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte.
  7. Festln behält sich das Recht vor, die Bereitstellung der Infrastruktur hinter App zum Festln und die App einzustellen, dies jedoch nicht vor Beendigung eines laufenden App zum Festln-Abonnements. Festln wird den Nutzer über eine solche Einstellung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene Adresse informieren, sofern diese vorliegt.
  8. Festln behält sich das Recht vor, den Zugang zu bestimmten Funktionen einzuschränken oder den Account des Nutzers zu sperren, falls der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

2. Bezug/Download der App

  1. Der Nutzer kann die App App zum Festln von einem Store für mobile Apps (“App Store”) beziehen, der von einem Dritten angeboten wird.
  2. Falls die App nicht kostenlos angeboten wird, wird dem Nutzer vorab der Kaufpreis für die App angezeigt. Entscheidet sich der Nutzer für den Kauf der App, muss der Nutzer den Kauf über eine entsprechende Funktion im App Store bestätigen.
  3. Jegliche Vereinbarung in Bezug auf die Bereitstellung der App (z. B. in Form eines Kaufs oder kostenlos) ist eine separate Vereinbarung, die nicht von diesen Nutzungsbedingungen geregelt wird.

3. Voraussetzungen / Kompatibilität - Funktionsumfang

  1. Die Nutzung der App erfordert ein kompatibles Smartphone oder ein anderes kompatibles Gerät.
  2. Einige Funktionen der App setzen eine aktive Internetverbindung des Mobilgeräts voraus, d.h. einzelne Funktionen können ohne aktive Internetverbindung nicht genutzt werden. Im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Funktionen der App über das Internet können abhängig vom Mobilfunkvertrag des Nutzers zusätzliche Kosten für den Nutzer entstehen.
  3. Die App bietet folgende Funktionalitäten:
    • Preislisten digiatl erfassen
    • Produkte, die Teil dieser Preislisten sind digital erfassen
    • Für Preislisten und Produkte mithilfe künstlicher Intelligenz passende Bilder anhand derer Bezeichnungen generieren
    • Das Ausrechnen von Bestellungen durch einen smarten Taschenrechner der auf den Preislisten basiert erleichtern

Haftungsausschluss:

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei der App App zum Festln um eine Kalkulationssoftware, nicht um eine Buchführungssoftware handelt. Diese App stellt ausdrücklich keine Registrierkasse oder Kassensystem dar und ist nicht RKSV-, GoBD- oder TSE-konform! Die App ist lediglich als Rechenhelfer und mit einer pflichtgemäß geführten offenen Ladenkasse zu nutzen. Bitte beachten Sie alle lokalen Gesetze und Regelwerke bei der Nutzung der App!

4. Kosten / Abo – Zustandekommen eines kostenpflichtigen Vertrags, Vertragsdauer

  1. Das Hinzufügen von Preislisten und Produkten in der App zum Festln App ist für Nutzer der App kostenlos.
  2. Möchte ein Nutzer weitere Features wie unbeschränktes Ausrechnen für App zum Festln freischalten, ist dies gegen eine entsprechende Gebühr kostenpflichtig für den Nutzer buchbar. Hierbei wird dem Nutzer bei Auswahl der Features eine Paywall angezeigt, in der die Preise und Dauer der Nutzung angegeben wird.
  3. Kostenpflichtige Features kann der Nutzer nach seiner Wahl in einem Monatsabo erwerben.
  4. Die Hauptmerkmale der Abonnementmodelle, einschließlich des Preises, sind auf der Beschreibungsseite des jeweiligen Abonnementmodells aufgeführt.
  5. Die Bezahlung der Featurtes durch den Nutzer erfolgt direkt in der App als In-App-Purchase und über den App Store gemäß App-Store-Richtlinien von Apple.
  6. Eine automatische Verlängerung des jeweiligen Abos findet statt, d.h. das Abo wird nach Zeitablauf automatisch entsprechend des jeweils gewählten Abonnements verlängert. Der Nutzer kann jederzeit sowohl innerhalb der App zum Festln App in den Einstellungen, als auch direkt über den App Store dieses Abonnement kündigen. Die Laufzeit endet entsprechend des jeweils gewählten Abonnements (z.B. zum nächsten Monat).
  7. Im Falle eines kostenpflichtigen Abonnements nimmt der Nutzer durch Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ das rechtsverbindliche Angebot von Festln in Bezug auf das App zum Festln-Abonnement an.
  8. Der Vertrag kommt unmittelbar nach dem Klick des Nutzers auf die Schaltfläche “Jetzt kaufen” ” bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ zustande und wird von Festln angenommen.
  9. Die Laufzeit des kostenpflichtigen App zum Festln-Abonnements beginnt mit Annahme des Vertrags durch Festln gemäß vorstehender Ziffer.
  10. Der Nutzer erhält eine Bestätigung des Vertragsabschlusses per E-Mail durch den Anbieter des jeweiligen App Stores.
  11. Ein kostenloses Abonnement endet mit Ablauf des angegebenen Zeitraums, es sei denn, das Abonnementmodell des Nutzers sieht eine unbegrenzte Laufzeit vor.
  12. Alle ausgewiesenen Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, mit Ausnahme eventuell anfallender zusätzlicher Kreditkartengebühren, die von Dritten, wie z. B. Zahlungsanbietern, erhoben und von Festln nicht in Rechnung gestellt werden. Der Nutzer kann sich bei dem jeweiligen Dritten über die anfallenden Kreditkartengebühren informieren. //13. Die Zahlung für ein kostenpflichtiges App zum Festln-Abonnement wird am ersten Tag der Laufzeit des jeweiligen Abonnements fällig.
  13. Bei kostenpflichtigen App zum Festln-Abonnements mit unbegrenzter Laufzeit wird die Zahlung am ersten Tag des jeweiligen Zahlungszeitraums fällig. Einmalige Zahlungen sind mit Vertragsschluss fällig.
  14. Die Zahlung im App-Store wird technisch durch In-App-Purchases durchgeführt. Dabei wird die Zahlungsart, die im Apple-Konto des jeweiligen Nutzers hinterlegt ist über den App-Store verwendet und belastet.
  15. Im Falle eines kostenpflichtigen Abonnements wird das App zum Festln-Abonnement nach der Bezahlung automatisch aktiviert.
  16. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen.

5. Nutzungsrecht / Leistungsverwertungsrechte

  1. Die App App zum Festln sowie auch weitere Inhalte wie Bilder und Videos, sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Festln räumt dem Nutzer mit Vertragsschluss ein zeitlich begrenztes, widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, den Inhalt und die App für die nach diesen Nutzungsbedingungen zulässigen Zwecke zu nutzen (“Nutzungsrecht”). Der Nutzer darf den Inhalt und die App nur auf den dafür vorgesehenen Geräten herunterladen und nutzen.
  3. Der Nutzer darf Inhalte und die App nur insoweit vervielfältigen, als dies für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist. Der Nutzer darf die Inhalte oder die App nicht an Dritte vermieten oder diesen anderweitig überlassen.
  4. Der Inhalt und die App dürfen vom Nutzer für eigene, auch kommerzielle Zwecke in dem nach diesen Nutzungsbedingungen zulässigen Umfang genutzt werden.

6. Preislisten / Produkte erstellen – eigene Inhalte des Nutzers

  1. Zusätzlich zu den von Festln zur Verfügung gestellten Inhalten kann der Nutzer auch eigene Preislisten verarbeiten oder ergänzende Texten, Fotos und sonstige Inhalte verarbeiten – im Folgende „eigene User-Inhalten“ genannt.
  2. Abhängig von den technischen und rechtlichen Möglichkeiten von App zum Festln und vorbehaltlich des Abonnementmodells des Nutzers stellt Festln dem Nutzer die technische Möglichkeit zur Verfügung, eigene User-Inhalte zu teilen bzw. von anderen Usern zu empfangen.
  3. Darüber hinaus und abhängig von den technischen und rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten von App zum Festln können bestimmte Nutzer eigene User-Inhalte allen anderen Nutzern auf App zum Festln öffentlich zugänglich machen (“Veröffentlichen”)
  4. Der Nutzer ist selbst für seine eigenen User-Inhalte voll verantwortlich, insbesondere hinsichtlich ihres Inhalts und des Vorliegens ausreichender Nutzungsrechte.
  5. Der Nutzer darf keine eigenen User-Inhalte zu seinem App zum Festln-Konto hinzufügen, sie teilen oder veröffentlichen, wenn diese Inhalte Dritter enthalten, die der Nutzer aus rechtlichen Gründen, u.a. mangels geistiger Eigentumsrechte (z. B. Urheberrechte) oder aufgrund vertraglicher Beschränkungen gegenüber Dritten nicht verwenden, teilen oder veröffentlichen darf.
  6. Festln übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für den Inhalt und die Zulässigkeit der von Nutzern veröffentlichten eigenen User-Inhalte. Ungeachtet dessen behält sich Festln das Recht vor, eigene User-Inhalte zu löschen und zu sperren, nachdem Festln darauf hingewiesen wurde, dass dieses gegen Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen könnte.
  7. Mit der Erstellung und dem Import von eigenen User-Inhalten räumt der Nutzer Festln die jeweils erforderlichen Rechte an diesen (im Folgenden “Nutzungsrechte”) ein. Die Nutzungsrechte sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf den jeweils vom Nutzer bezeichneten Nutzungsumfang beschränkt, sowie nicht-exklusiv, räumlich und zeitlich unbeschränkt. Die eigenen User-Inhalten können in diesem Umfang von Festln an Dritte übertragen oder unterlizenziert werden, soweit dies zum Betrieb von App zum Festln erforderlich ist.
  8. Die Nutzungsrechte umfassen, soweit nichts anderes bestimmt ist, insbesondere das Recht, den eigenen User-Inhalt zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, technisch oder redaktionell zu bearbeiten und durch Bild- und Tonträger wiederzugeben. Sollten neue technische Möglichkeiten zur Nutzung bekannt werden, erstrecken sich die Nutzungsrechte auch auf diese. Enthält der Inhalt den Namen oder andere personenbezogene Daten des Nutzers, so erstrecken sich die Nutzungsrechte auch auf diese.
  9. Der Nutzer sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte zur Einräumung der Nutzungsrechte gemäß vorstehender Ziffer verfügt und dass diese Rechteeinräumung weder gegen geltendes Recht verstößt noch die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt. Darüber hinaus haftet der Nutzer für alle Verstöße gegen die vorgenannten Pflichten und Verantwortlichkeiten.

7. Haftung

  1. Festln haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Festln haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Liegt kein Fall von Ziffer 7.1. vor, haftet Festln nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch begrenzt auf die typischen, vorhersehbaren Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, also solche Rechte und Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind.
  3. Die Haftungsbeschränkung gilt entsprechend auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Festln.
  4. Eine etwaige Haftung von Festln für abgegebene Garantien oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  5. Alle Inhalte, die von Festln auf der Website und der App App zum Festln veröffentlicht werden, werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Festln übernimmt jedoch keine Gewähr für die technische Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte.

8. Widerrufsrecht

  1. Für die kostenpflichtigen Abonnements, welche von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB geschlossen werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrungen

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Festln, _____________________________________) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Ende der Widerrufsbelehrung

    Hinweis auf das Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass Festln mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung nach mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt, und Festln dem Nutzer eine Bestätigung an seine e-Mail-Adresse in Textform auf dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.

  2. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Andreas Teich (Festln)
Kreuther Straße 4
92286 Rieden

E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (), - Bestellt am ()/erhalten am (),

Name des/der Verbraucher(s) _______________________________ Adresse des/der Verbraucher(s) _____________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilungen auf Papier)

Datum __________

(*) nichtzutreffendes streichen

9. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

  1. Festln behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, falls dies aufgrund der Weiterentwicklung von App zum Festln oder aufgrund der Implementierung neuer Funktionalitäten erforderlich wird.
  2. Das vorstehende Recht schließt Bestimmungen aus, die die vertraglichen Hauptpflichten der Parteien festlegen. Sie werden nicht auf die in diesem Abschnitt beschriebene Weise geändert.
  3. Festln wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen vor deren Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) mitteilen. Auf neue Bestimmungen wird Festln den Nutzer ebenso ausdrücklich hinweisen wie auf den geplanten Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bedingungen. Der Nutzer kann in diesem Fall, wenn er mit den neuen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, den Vertrag zum Wirksamwerden der neuen Nutzungsbedingungen kündigen. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Kündigt der Nutzer nicht, so wird der Vertrag mit den neuen Nutzungsbedingungen fortgeführt. Bei Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen wird Festln den Nutzer auf das Kündigungsrecht, die geltende Kündigungsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.
  4. Bei laufenden zeitlich befristeten Abonnements wird eine Änderung der Nutzungsbedingungen erst nach Ablauf des Abonnements wirksam.

10. Gewährleistung / Updates

  1. Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
  2. Festln kann für die App Updates zur Verfügung stellen um diese auf dem neuesten technischen Stand zu halten.
  3. Eine Verpflichtung Updates und Sicherheitsupdates zur Verfügung zu stellen besteht für Festln für maximal für 2 Jahre nach erstmaligem Download der App durch den jeweiligen Nutzer.
  4. App zum Festln ist nicht verpflichtet Upgrades anzubieten.
  5. Der Nutzer wird über Updates und Upgrades in der App oder per e-Mail unterrichtet. Eine Information über Updates kann auch vor Buchung kostenpflichtiger Abos erfolgen.

11. Hinweise auf die OS-Streitbeilegungsplattform und Hinweise nach VSBG

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit https://ec.europa.eu/consumers/odr. Die E-Mail-Adresse von App zum Festln lautet [email protected].
  2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Festln nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes, Rechtswahl

  1. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
  2. Die wesentlichen Vertragsdaten, wie Vertragslaufzeit und Vergütung, werden von Festln in elektronischer Form gespeichert sind jedoch dem Nutzer auch Sicherheitsgründen nach Vertragsschluss nicht mehr über das Internet zugänglich.
  3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des UN-Kaufrechts (CISG). Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  4. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, Regensburg. Festln ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Stand: März 2024
erstellt von RA Markus v. Hohenhau - www.e-anwalt.de